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Hans Eggensperger Dienstleistungen

Hauptstr. 64 – D 87637 Seeg

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I. Geltung der Bedingungen

1. Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge,

Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungen, Auskünfte und ähnliches.

2. Unsere AGB gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht

nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.

3. Abweichende Bedingungen unserer Kunden, die wir nicht schriftlich anerkennen, sind für uns

unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

II. Angebote, Vertragsschluss und Auftragsbestätigungen

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Für den Umfang der Leistungen ist unsere

Auftragsbestätigung maßgebend. Auftragsbestätigungen erklären wir nur dann als rechtswirksam,

wenn sie vom verantwortlichen Geschäftsführer oder einem vertraglich Beauftragten handschriftlich

unterzeichnet sind.

2. Nebenabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen, Zeichnungen, Abbildungen, Maße und

Gewichte oder andere Leistungsangaben sowie die Zusicherung von Eigenschaften u.ä. gelten nur

dann als erteilt, wenn sie durch eine Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt und vom verantwortlichen

Geschäftsführer oder einem vertraglich Beauftragten unterzeichnet wurden.

III. Preise

1. Unsere Preise sind freibleibend. Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Unsere Preise

verstehen sich, falls nicht anderes vereinbart, ab unserem Lager ausschließlich Verpackung.

IV. Zahlung und Forderungsabtretung

1. Sofern keine besonderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, sind unsere Rechnungen

innerhalb von14 Tage mit 2% Skonto oder 30 Tage rein netto auf das von uns angegebenen Bankkonto

zahlbar.

2. Schecks und Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht angenommen.

3. Unsere Kunden sind zu Aufrechnung und zur Einbehaltung von Zahlungen nur berechtigt, wenn die

vom Kunden geltend gemachten Ansprüche von uns schriftlich anerkannt oder durch ein Gericht als

rechtskräftig festgestellt worden sind.

V. Lieferungen, Lieferzeiten, Umtausch

1. Wir liefern die Ware in handelsüblicher Ausführung und in großhandelsüblich abgepackten

Mengeneinheiten. Davon abweichende Verpackungseinheiten fertigen wir als Sonderanfertigung nach

Kundenwunsch. Wir sind zu Teillieferungen, sowohl der Mengen als auch der Bestellpositionen,

berechtigt.

2. Liefertermine und Lieferfristen gelten nur dann als vereinbart, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt

wurden. Vorgegebene Liefertermine und Lieferfristen gelten erst nach unserer schriftlichen

Bestätigung als angenommen.

3. Sonderanfertigungen, Sonderbestellungen oder für auf Kundenwunsch gefertigte Kleinpackungen,

die auf die Bedürfnisse des Kunden abgestimmt wurden, sind vom

Umtausch oder der Rücknahme ausgeschlossen.

4. Warenrücknahmen und Umtausch ist abweichend von Ziffer 5 nur mit unserem schriftlich erklärten

Einverständnis möglich. Die Kosten für Umtausch und Rücknahme übernimmt der Käufer in voller

Höhe und werden zusammen mit unserer schriftlichen Rücknahme- oder Umtauscherklärung bekannt

gegeben und sind vom Kunden vor unserer Warenannahme schriftlich zu bestätigen.

5. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Dem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht binnen 14

Tagen gem. §§ 312d, 355 BGB zu. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform

oder durch Rücksendung der Ware an die Firma Hans Eggensperger Dienstleitungen, Hauptstr. 64 –

D-87637 Seeg Tel. 08364 987956 – Fax 08364 987957 oder e-Mail: info@he-d.de, zu erklären.

Speziell für den Kunden angefertigte oder auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnittenen

Produkte sind vom Widerrufsrecht ausgenommen. Bei Ausübung des Widerrufsrechtes trägt der

Kunde bis zum jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Warenwert die Rücksendekosten.

6. Bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen oder

bei Hindernissen für die unsere Zulieferer verantwortlich sind, verlängert sich die Lieferfrist

angemessen. Die gilt auch, wenn die Hindernisse während eines bereits vorliegenden Verzuges

entstanden.

VI. Gefahrenübergang

1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an einen Spediteur, Frachtführer oder

Abholer übergeben wurde. Dies betrifft auch die Übergabe bei Abholungen innerhalb unseres

Betriebsgeländes.

VII. Gewährleistung

1. Wir haften nicht für Folgen aus Falschlieferungen, verspäteter Lieferung und für Druckfehler. Wir

lehnen jede Haftung für Folgen aus technisch nicht zulässiger oder nicht geeigneter Verwendung der

gelieferten Artikel ab.

2. Die Lieferung ist unverzüglich nach dem Eintreffen an dem Bestimmungsort auf Mängel zu

untersuchen.

3. Bei begründeter Beanstandung nehmen wir die Ware, soweit sie sich noch im Zustand der

Anlieferung befindet, zurück, und ersetzen sie durch einwandfreie Ware. Nach unserer Wahl können

wir an Stelle der Nachbesserung oder Ersatzlieferung

dem Kunden auch den Kaufpreis erstatten, der auf die Materialmenge entfällt, die fehlerhaft ist.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur Bezahlung sämtlicher aus der

Geschäftsbeziehung mit dem Käufer bestehender oder noch entstehender Forderungen vor.

IX. Allgemeine Bestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen Vereinbarungen unwirksam sein

oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt.

2. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen

Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der einheitlichen

Kaufgesetzte im Haager Kaufrechtsübereinkommen ist ausgeschlossen.